Am 16. Dezember 2025 hat das Weiße Haus einen neuen Erlass veröffentlicht, der die Bemühungen des Präsidenten zur Sicherung der Grenzen der Vereinigten Staaten sowie zum Schutz der amerikanischen Gesellschaft und Staatsbürger fortsetzt. Der Erlass wurde unter Berücksichtigung positiver bilateraler Gespräche zwischen Turkmenistan und den USA sowie wirksamer Maßnahmen der Regierung Turkmenistans erlassen.
- Aufhebung der Beschränkungen: Gemäß dem Erlass werden die zuvor für nicht‑einwanderungsbezogene Visa eingeführten Beschränkungen mit Wirkung vom 1. Januar 2026 aufgehoben.
- Verfahren: Die Verfahren zur Erteilung und Bearbeitung von Visa sowie die damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen werden weiterhin in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht durchgeführt.
- Zusammenarbeit und Informationsaustausch: Die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden beider Länder in Sicherheits‑ und Migrationsfragen werden aufrechterhalten und weiter ausgebaut.
Die Entscheidung spiegelt die Ergebnisse der diplomatischen Verhandlungen zwischen Turkmenistan und den Vereinigten Staaten sowie die von der turkmenischen Regierung ergriffenen Maßnahmen im Einklang mit internationalen Sicherheits‑ und Migrationsanforderungen wider. Der Erlass soll zur weiteren Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen beitragen und das gegenseitige Vertrauen in Fragen der internationalen Politik und Sicherheit stärken.
- Wiederaufnahme der Visadienste: Ab dem 1. Januar 2026 werden die diplomatischen und konsularischen Vertretungen der USA die Bearbeitung von Anträgen auf nicht‑einwanderungsbezogene Visa wieder in geordnetem Verfahren aufnehmen.
- Informationen für Antragsteller: Offizielle Informationen und Anforderungen für Visaantragsteller werden auf den Websites und offiziellen Kanälen der zuständigen US‑Konsularstellen verfügbar sein.
- Überwachung und Bewertung: Die zuständigen Behörden beider Länder werden die Umsetzung des Erlasses regelmäßig überprüfen und dabei Sicherheits‑ und Migrationsrisiken berücksichtigen.
Der Erlass stellt einen wichtigen Schritt dar, der aus internationaler Zusammenarbeit und Diplomatie hervorgegangen ist, und eröffnet eine neue Seite in den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Die Regierung Turkmenistans und die zuständigen Stellen koordinieren die Maßnahmen zu dessen Umsetzung, um die Interessen der Bürger und Reisenden zu schützen.
